Rechtsprechung
   BGH, 02.03.2005 - AnwZ (B) 53/03, AnwZ (B) 79/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,17413
BGH, 02.03.2005 - AnwZ (B) 53/03, AnwZ (B) 79/03 (https://dejure.org/2005,17413)
BGH, Entscheidung vom 02.03.2005 - AnwZ (B) 53/03, AnwZ (B) 79/03 (https://dejure.org/2005,17413)
BGH, Entscheidung vom 02. März 2005 - AnwZ (B) 53/03, AnwZ (B) 79/03 (https://dejure.org/2005,17413)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,17413) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit des Richters zur Enthaltung der Ausübung seines Amtes wegen Befangenheit im Beschwerdeverfahren; Verfahren bei einer Selbstablehnung eines Richters wegen Befangenheit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 31.10.1966 - AnwZ (B) 3/66

    Ablehnung eines Richters im Zulassungsverfahren der Bundesrechtsanwaltsordnung

    Auszug aus BGH, 02.03.2005 - AnwZ (B) 53/03
    Das Verfahren richtet sich bei einer Selbstablehnung nach §§ 42, 48 ZPO (BGHZ 46, 195; Feuerich/Weyland, BRAO, 6. Aufl., § 40 Rdnr. 16).
  • BGH, 03.07.2006 - AnwZ (B) 53/03

    Aufhebung einer Kostenrechnung mangels Beteiligung des Antragstellers am

    Daraufhin hat die Justizbeitreibungsstelle des Bundesgerichtshofs auf der Grundlage des Kostenansatzes des Kostenbeamten gegen den Antragsteller unter dem 17. März 2006 zwei Kostenrechnungen über je 50 EUR gerichtet, zum einen zur Geschäftsnummer AnwZ(B) 53/03 (Kassenzeichen 780061010853) und zum anderen zur Geschäftsnummer AnwZ(B) 79/03 (Kassenzeichen 780061010861).

    Es handelt sich um ein Beschwerdeverfahren, das von anderen eingeleitet und wegen Sachzusammenhangs mit dem vom Antragsteller geführten Beschwerdeverfahren AnwZ(B) 53/03 verbunden worden war.

    Die zu der Geschäftsnummer AnwZ(B) 53/03 ergangene Kostenrechnung vom 17. März 2006 ist deshalb nicht zu beanstanden.

  • BGH, 25.04.2007 - AnwZ (B) 102/05

    Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Entscheidungen über Ablehnungsgesuche;

    Zwar hat der Senat in den vorausgegangenen Verfahren AnwZ (B) 53/03 und AnwZ (B) 79/03 mit Beschluss vom 2. März 2005 dessen Selbstablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit für begründet erklärt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht